Sicherheit durch die UNO?


Einzelausgabe
(Unterrichtsmaterial ab Jahrgangsstufe 10/gymnasiale Oberstufe)
Reihe: Politik betrifft uns
Themengebiet: Deutschland , Sachthemen
Erscheinungsjahr: 2019
Zielgruppe: Sekundarstufe II: Ab Jahrgangsstufe 10, Gymnasiale Oberstufe
Beschaffenheit: Heft, DIN A4, perforiert, 28 Seiten, inkl. 2 farbige OH-Folien
Produktnummer: 40-1902
Produktinformationen "Sicherheit durch die UNO?"

Der Begriff Sicherheit umfasst unterschiedliche Dimensionen. Aus eigener Kraft können fragile Staaten die Spirale von Armut und Gewalt nicht mehr durchbrechen. Um Sicherheit und Frieden wiederherzustellen, bedarf es der Hilfe und der Zusammenarbeit der internationalen Staatengemeinschaft. An dieser Stelle rücken die Vereinten Nationen in den Fokus, denn den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren, ist das oberste Ziel der UNO.


Die vorliegende Unterrichtseinheit ist in drei Teile gegliedert.

  • Im ersten Teil setzen sich die Schülerinnen und Schüler mit dem Begriff der Sicherheit auseinander und lernen mit dem erweiterten Sicherheitsbegriff ein Analyseraster kennen, mit dem sicherheitspolitische Bedrohungen analysiert werden können.
  • Der zweite Teil beinhaltet die UNO und trainiert schwerpunktmäßig sowohl die Analyse- als auch die Urteilskompetenz. Ihre Schülerinnen und Schüler ergründen u.a. Ziele und Grundsätze der UNO und die besondere Konstruktion des Sicherheitsrates.
  • Der dritte Teil der Unterrichtseinheit trainiert und vertieft die Urteilskompetenz. Ihre Lerngruppe lernt hier einen theoretischen Ansatz kennen, der verspricht, ehemals gewaltsame politische und soziale Konflikte geregelt und gewaltfrei auszutragen.
  • Der vierte Teil enthält einen Klausurvorschlag zum Thema "Reform Sicherheitsrat".

Über "Politik betrifft uns" – Unterrichtsmaterial für den Politikunterricht

„Politik betrifft uns“ ist eine Fachzeitschriftenreihe zur Unterrichtsvorbereitung in Politik, Sozialkunde, Gemeinschaftskunde bzw. Politische Bildung in der Sekundarstufe II.

Im Abonnement erscheint die Publikation sechsmal im Jahr. Dabei thematisiert eine jede Ausgabe tagesaktuelle Geschehnisse aus Gesellschaft, Politik oder Wirtschaft unter Berücksichtigung der Lehrpläne der Bundesländer.

Auf 28 Seiten wird eine komplette Unterrichtseinheit abgebildet. Aktuelle Texte, Statistiken, Interviews sind mit Aufgabenstellungen so aufbereitet, dass sie als Kopiervorlage direkt im Unterricht eingesetzt werden können. Die dazugehörigen Lösungen stehen Lehrerinnen und Lehrern im „Unterrichtsverlauf“ zur Verfügung. Eine Klausur mit Erwartungshorizont rundet jede Ausgabe ab.

Neben der gedruckten Form erscheint "Politik betrifft uns" auch digital. Online bekommen die Abonnentinnen und Abonnenten Zugriff auf die gesamte Ausgabe als PDF-Datei und editierbare WORD-Datei. So wird die Möglichkeit geboten, Arbeitsblätter für die jeweilige Lerngruppe anzupassen. Außerdem sind Bilder und Karikaturen online einzeln verfügbar, um diese mit Beamer oder interaktivem Whiteboard präsentieren zu können.

„Politik betrifft uns“ ist bestellbar als Zeitschriften- oder Online-Abonnement.

Zusätzlich besteht die Möglichkeit, mit einer erweiterten Schullizenz die Publikation in der Fachschaft und dem Schulnetzwerk zu nutzen.

Aus dem Inhalt


Diese Ausgabe enthält Unterrichtsmaterial zu folgenden Themen:

1. Teil: Was ist ... Sicherheit und was sie bedroht
  • Was ist Sicherheit?
  • Die wichtigsten Sicherheitsbedrohungen der Welt
  • Wie lässt sich Sicherheit charakterisieren? Der erweiterte Sicherheitsbegriff
  • Bedrohung fragile Staatlichkeit – 1. Überblick
  • Fragile Staatlichkeit
  • Bedrohung fragile Staatlichkeit – 2. Steckbrief
  • Fragile Staatlichkeit – 2. Steckbrief: Mein Staat ist ... EXTRA
2. Teil: Was ist möglich? Die UNO macht die Welt sicherer!
  • Was will die UNO?
  • Die UNO – ein zahnloser Tiger?
  • Wie ist die UNO aufgebaut – 1. Organisation
  • Wie ist die UNO aufgebaut – 2. Generalversammlung und Sicherheitsrat
  • Welche Möglichkeiten hat die UNO? Auszüge aus der UN-Charta
  • Die UN – eine Bestattungsmission?
  • Schlagzeilen zum Syrienkonflikt
3. Teil: Was soll sein – Sicherheit durch Demokratisierung
  • Demokratie und andere Richtungen
  • Mehr Sicherheit durch Demokratisierung?
  • Klausurvorschlag Reform Sicherheitsrat AKTUELL


Einleitung

Sicherheit ist ein menschliches Urbedürfnis. Menschen schützen sich. Sie bauen sich zum Schutz Häuser, mit entsprechender Kleidung sichern sie sich gegenüber Wetterlagen ab oder sie versichern sich gegenüber jedmöglichen Risiken. Der Begriff Sicherheit schließt inzwischen fast jeden lebensweltlichen Bereich mit ein.

Den Begriff „Sicherheit“ in der Forschung einzufassen, bedeutet, es wird versucht, diesem Problem durch die Einzelbetrachtung verschiedener Politikfelder entgegenzuwirken. So unterscheidet sich die innere von der äußeren Sicherheit. Die Wahrnehmung von Gefahren werden kriminologisch untersucht, welche Auswirkungen ein Wandel der Bedrohungslage auf die Gesellschaft hat, fällt der Soziologie zu. Die Rechtswissenschaft dagegen konzentriert sich auf die Bereiche öffentliche Sicherheit und Sicherheitsrecht. Die frühere militärische Sichtweise von Sicherheit auf internationaler Ebene wurde durch die zahlreichen „neueren“ Gefährdungen wie neue Kriege, Terrorismus, globale Armut, ökologische Probleme, etc. revidiert und ausgeweitet.

Der erweiterte Sicherheitsbegriff ist ein Sammelbegriff, der eine ganze Reihe von neuen Rahmenbedingungen berücksichtigt: Inhaltliche Ausweitung des Begriffes auf andere Politikfelder, eine zunehmende Zusammenführung von innerer und äußerer Sicherheit und damit einhergehend eine zunehmende Internationalisierung.

Die Erweiterungen vollziehen sich dem Politikwissenschaftler Christopher Daase zufolge in vier Dimensionen: der Referenzdimension (die Frage, wessen Sicherheit gewährleistet werden soll), der Sachdimension (also in welchem Problembereich die politischen Sicherheitsgefahren gesehen werden), der Raumdimension (für welches geografische Gebiet Sicherheit angestrebt wird) und der Gefahrendimension (wie das Problem konzeptualisiert wird, auf das die Sicherheitspolitik antworten soll). Dies spiegelt sich auch im Sprachgebrauch wider. Die Tendenzen gehen von der „nationalen“ zur „humanitären“ Sicherheit, von der „militärischen“ zur „ökologischen“ Sicherheit, von der „territorialen“ zur „globalen“ Sicherheit und von der „Bedrohungsabwehr“ zur „Risikovorsorge“.

Fragile Staatlichkeit stellt eine Sicherheitsbedrohung dar, die die verschiedenen Dimensionen des erweiterten Sicherheitsbegriffes berührt. Der Friedens- und Konfliktforscher Ulrich Schneckener vertritt die Ansicht, dass innerstaatliche Konflikte besonders häufig dort entstehen, wo der Staat nicht fähig ist, der Gewalt konkurrierender Akteure Einhalt zu gebieten. Funktionierende Staaten besitzen demnach das Gewaltmonopol, was bedeutet, dass der Staat im positiven Fall den Schutz der Bevölkerung durch die umfassende Kontrolle der Gewalt sicherstellen kann. Im negativen Fall setzt er seine Gewaltmittel zur Unterdrückung der Bürger ein. In der Regel entstehen innerstaatliche Konflikte jedoch nicht dort, wo der Staat zu stark, sondern wo er zu schwach ist. Diese Staaten werden als „fragil“, „zerfallen“ oder aber auch „gescheitert“ bezeichnet, da sie zentrale staatliche Aufgaben nicht (mehr) erfüllen können. Das bedeutet, dass in weiten Teilen oder im gesamten Staatsgebiet die öffentliche Sicherheit nicht gewährleistet, kaum Dienstleistungen (z.B. in den Bereichen Bildung oder Gesundheit) angeboten und die Verordnungen der Regierung unzureichend oder überhaupt nicht durchgesetzt werden können.

Derzeit leben mehr als 1,6 Milliarden Menschen in Ländern, die von Gewalt, Konflikten und unsicheren politischen Verhältnissen geprägt sind. Konflikte und fragile Staatlichkeit führen dort häufig zu weiteren Entwicklungsproblemen wie Armut, Hunger und Menschenrechtsverletzungen. Selbst wenn ein Konflikt beendet werden kann, kommt es häufig innerhalb weniger Jahre erneut zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Aus eigener Kraft können fragile Staaten die Spirale von Armut und Gewalt nicht mehr durchbrechen. Um Sicherheit und Frieden wiederherzustellen, bedarf es die Hilfe und Zusammenarbeit der internationalen Staatengemeinschaft. An dieser Stelle rücken die Vereinten Nationen in den Fokus, denn den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren, ist das oberste Ziel der UNO. Nach dem Zweiten Weltkrieg als System kollektiver Sicherheit gegründet, hat sie sich von Anfang an dafür eingesetzt. Und angesichts der zunehmend globalen Folgen von Konflikten, Wirtschaftskrisen, Unterentwicklung und Umweltzerstörung bleibt die UNO eine unverzichtbare Weltorganisation, deren Möglichkeiten indes von ihren Mitgliedstaaten nur unzureichend ausgeschöpft werden.

Das Herzstück der Vereinten Nationen bilden ihre Hauptorgane. Ihre jeweilige Zusammensetzung, Zuständigkeiten und Befugnisse untereinander und gegenüber den Mitgliedstaaten sind in der Charta verankert. So gehören der Generalversammlung alle 193 Mitglieder auf der Grundlage des Prinzips „Ein Staat – eine Stimme“ an. Beschlüsse der Generalversammlung, die über die Binnenstruktur der Organisation hinausweisen, besitzen jedoch keine Bindungskraft für die Staatenwelt.

Dies ist anders beim Sicherheitsrat, dem mächtigsten der Hauptorgane. Die fünf ständigen (China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA) und zehn nicht ständigen Mitglieder können zur Sicherung des Friedens sehr weitreichende und vor allem rechtlich bindende Entscheidungen treffen, die alle Staaten befolgen und umsetzen müssen. Zudem kommt den ständigen Mitgliedern aufgrund ihres Vetorechtes eine besondere Vormachtstellung zu, die sie deutlich von den übrigen Mitgliedstaaten unterscheidet. Der aus 54 Staaten bestehende Wirtschafts- und Sozialrat befasst sich im Auftrag der Generalversammlung mit Fragen der wirtschaftlichen, sozialen und humanitären Entwicklung weltweit.

Der Internationale Gerichtshof (IGH) ist ein Staatengericht, das völkerrechtliche Streitfälle zwischen Ländern verhandeln und entscheiden kann. Allerdings müssen sich die Streitparteien mit der Befassung des IGH in ihrer Sache einverstanden erklären. Zugleich trägt der IGH mit seinen Rechtsgutachten maßgeblich zur Interpretation und Fortentwicklung des Völkerrechtes bei. Das Sekretariat, an dessen Spitze der Generalsekretär steht, ist vor allem ein Verwaltungsorgan. Es besitzt keine eigenen Entscheidungsbefugnisse, sondern wird im Auftrag vor allem von Generalversammlung und Sicherheitsrat tätig. Darüber hinaus gibt die UN-Charta den Hauptorganen die Möglichkeit, eigene Neben- und Spezialorgane zu schaffen. Das Kinderhilfswerk UNICEF oder das Welternährungsprogramm WFP und zahlreiche weitere Einrichtungen sind Beispiele für die Bildung weiterer Organe. Die UNO kann aber auch in Kooperationsbeziehungen mit anderen Organisationen oder Akteuren eintreten, beispielsweise in Beziehung zur WHO aber auch zu mehr als 3.000 Nichtregierungsorganisationen. So ist ein sehr komplexes System entstanden, das einerseits schwer zu koordinieren ist, das sich andererseits aber immer wieder flexibel an neue Aufgaben anpasst und ein einzigartiges Set universaler Kompetenzen entwickelt hat, mit denen es den Herausforderungen der globalisierten Welt entgegentreten kann.

Da sich in der UNO derzeit 193 Staaten zusammengeschlossen haben, um den Weltfrieden zu bewahren und humane Lebensbedingungen für eine Weltbevölkerung von mehr als 7,5 Milliarden Menschen zu gewährleisten, kann sie als die einzige Organisation bezeichnet werden, welche die universelle Gültigkeit ihrer Grundsätze und Ziele beanspruchen kann. Die UN-Charta wird deswegen auch oft als „Weltverfassung“ bezeichnet, die seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges die Grundlage einer neuen Völkerrechtsordnung bildet. Die UN-Charta soll nicht nur Krieg und Gewalt aus den internationalen Beziehungen verbannen.

Vielmehr wurden der Organisation in den nunmehr sieben Jahrzehnten ihres Bestehens zahlreiche weitere Zuständigkeiten und Funktionen von der Wahrung der Menschenrechte über die soziale und ökonomische Entwicklung bis hin zum Schutz von Umwelt und Klima übertragen. Längst stehen dabei auch nicht mehr nur die Staaten, sondern zunehmend das Individuum und die „menschliche Sicherheit“ im Mittelpunkt ihrer Arbeit. Verfechter der UNO plädieren vor diesem Hintergrund für eine weitere Stärkung ihrer Rolle in der internationalen Politik.

Andererseits ist die UNO aber vor allem eine Gemeinschaft von Staaten, die auf ihre Souveränitätsrechte großen Wert legen und allzu großen Eingriffen in ihre inneren Angelegenheiten ablehnend gegenüberstehen. Die Mitgliedsstaaten sind nicht bereit, der UNO eigene Instrumente und Machtmittel an die Hand zu geben. Alle Entscheidungen und damit alle Handlungsmöglichkeiten der Organisation liegen fast vollständig in den Händen der Mitgliedsstaaten, insbesondere der großen Mächte (Sicherheitsrat). Deren Eigeninteressen kollidieren immer wieder mit den kollektiven Normen und Mechanismen der UNO. Die auf Konsens- bzw. Kompromisssuche zwischen (formal) gleichberechtigten Staaten ausgerichtete politische Praxis der Vereinten Nationen gestaltet sich somit oft schwierig und langsam. Kritische Stimmen werfen der Organisation daher mitunter Hilflosigkeit und Versagen angesichts der Weltprobleme vor.

Kompetenzerwerb der Schülerinnen und Schüler

Die vorliegende Unterrichtseinheit ist in drei Teile gegliedert.

Der erste Teil fördert schwerpunktmäßig die Analysekompetenz: Die Schüler/-innen setzen sich mit dem Begriff der Sicherheit auseinander und lernen mit dem erweiterten Sicherheitsbegriff ein Analyseraster kennen, mit dem sicherheitspolitische Bedrohungen analysiert werden können. Mit der sicherheitspolitischen Bedrohung „fragile Staatlichkeit“ konkretisieren die Schülerinnen und Schüler den bis dahin abstrakten Begriff der Sicherheit.

Der zweite Teil beinhaltet die UNO und trainiert schwerpunktmäßig sowohl die Analyse- als auch die Urteilskompetenz. Ziele und Grundsätze der UNO als Auftrag aber auch als Anlagefehler für erfolgreiches Arbeiten bildet den Auftakt dieses Teils. Der daraus resultierende Aufbau und die besondere Konstruktion des Sicherheitsrates vertieft diese Problematik ebenso wie die Frage, wann die UNO eingreift und wann nicht.

Der dritte Teil der Unterrichtseinheit trainiert und vertieft die Urteilskompetenz. Mit der Möglichkeit durch Demokratisierung Sicherheit zu schaffen und zu bewahren lernen die Schülerinnen und Schüler einen Ansatz kennen, der in der Theorie verspricht, ehemals gewaltsame politische und soziale Konflikte nun geregelt und gewaltfrei auszutragen. Dabei stellen sie fest, dass die Idee, politische Akteure, die während des Bürgerkrieges auf dem Schlachtfeld um den Sieg gekämpft haben, ihren Konflikt nun mit politischen Mitteln im Rahmen demokratischer Institutionen ausfechten und schrittweise überwinden sollen, in der Praxis auf erhebliche Schwierigkeiten stößt.